Author: friedelz
Interkiezionale Solidarität! Neuköllner Aufruf zur Sterndemo am 02.03.
Wir bleiben alle!
Am 2. März wird es in mehreren Stadtteilen Berlins eine Demo für den Erhalt vieler selbstverwalteter Projekte geben. Akut bedroht sind Liebig34, Potse/Drugstore, G17a, Meuterei und Syndikat, welche teilweise seit Jahrzehnten ein bedeutender Teil der Berliner Kultur sind. Dagegen wehren wir uns!
Auch in Neukölln gibt es viele Gründe auf die Straße zu gehen. Alle Mieter*innen spüren es schon lange: Mit Mietsteigerungen bis über 100% in den letzten 10 Jahren ist Neukölln leider ein besonders attraktiver Investitions- und Spekulationsort für Eigentümer*innen aus aller Welt geworden. Immer mehr anonyme Briefkastenfirmen haben sich unsere Häuser unter den Nagel gerissen. Mit der Bedrohung des Syndikats soll ein weiterer alteingesessener Teil unseres Alltags verschwinden – uns allen ist der Kampf um den Kiezladen Friedel54 und die brutale Räumung in wachsamer Erinnerung. Wir nehmen das nicht hin, vernetzen uns und wehren uns gegen die Verdrängung. Jede Räumung ist eine zuviel! Continue reading Interkiezionale Solidarität! Neuköllner Aufruf zur Sterndemo am 02.03.
Fr. 22.02. – 18 Uhr – UnvermietBar vor der Friedel54
Die UnvermietBar ist ein Ort der Erinnerung an die brutale Zwangsräumung am 26. Juni 2017. Aber die UnvermietBar ist auch ein Ort des geselligen Austausches und zum Ideen sammeln für das tägliche WIDERSETZEN –
Deshalb laden wir ein zum
Freitag, den 22.02., ab 18 Uhr warme Suppe und verschiedene Getränke an der UnvermietBar in der Friedelstraße 54.
Do. – 21.02. – 19 Uhr | Neuentreffen der FoodCoop Schinke09 | @ Mahalle (Waldemarstr. 110)
FoodCoops sind ein guter Weg einen Teil des Alltags selbstorganisiert mit weniger Geld zu gestalten.
Wir beziehen gemeinschaftlich Produkte (Lebensmittel und mehr) von regionalen oder fair handelnden Lieferant_innen und achten besonders auf ökologische und soziale Produktionsbedingungen.
Es ist also eine konstruktive Kritik an all den Ausbeutungsverhältnissen in der industriellen Landwirtschaft und im Einzelhandel.
Unser nächstes Neuentreffen findet am 21.02. ab 19 Uhr in der Mahalle in der Waldematstraße 110 statt.
Bei veganem Bio-Essen gegen Spende informieren wir über die Idee der FoodCoop bzw. Einkaufsgemeinschaft im Allgemeinen. Im Anschluss wollen wir konkret werden und Interessierten den Einstieg in die FC Schinke 09 ermöglichen.
Ab 19 Uhr gibt es Essen aus Lebensmitteln, der FoodCoop. Im Anschluss stellen wir die FoodCoop vor.
Kommt um euch zu informieren und um Fragen zu stellen. Auch wenn ihr schon wisst, dass ihr mitmachen möchtet, so ist ein Besuch an einem Einführungsabend unabdingbar.
Donnerstag, 21. Februar , ab 19 Uhr
im Mahalle, Waldemarstraße 110, Kreuzberg
Eintritt frei. Wir bitten um Anmeldung via info@fcschinke09.de
Corasol: Di. 19.02.19 Küfa mit Lesung / Ma. 19/02/19 Küfa avec lecture
Wir laden euch zu unserer nächsten Küfa im Zielona Gora ein. Essen gibt’s ab 19:30. Dieser Monat stellt uns Peguy Takou Ndie seinen letzten Roman vor: “Die Suchenden”. Inspiriert durch eigene Erfahrungen stellt Rodrigue Péguy Takou Ndie in seinem 3. Roman existentielle Fragen: Wie lassen sich Menschlichkeit und Hoffnung bewahren, wenn ›Überleben‹ bedeutet, nicht zurückblicken und mitfühlen zu dürfen – mit denen, die von Schleppern in der Wüste ausgesetzt verdursteten oder erschlagen wurden von marokkanischen Polizisten? Wenn hinter jedem Hindernis ein weiterer Traum zerplatzt, hinter den messerscharfen Zäunen von Melilla immer nur weitere Zäune warten? Wenn der einzige Freund und Ratgeber seit bald zwei Jahrzehnten in einem Lager irgendwo in Deutschland dahinvegetiert und auf seine Abschiebung wartet?
»Die Suchenden« ist ein schonungsloser Roman. Schonungslos gegenüber zerstörten Herkunftsgesellschaften, brutalen Verhältnissen in Nordafrika und Europa, Profiteuren und Ignoranten – schonungslos aber auch gegen den Suchenden selbst.
Wann: Di. 19.02.19 ab 19:00
Wo: Zielona Gora, Grünberger Str. 73, 10245 Berlin
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Nous vous invitons à notre Küfa à Zielona Gora. Le repas sera servi à partir de 19h30. Ce mois-ci, Péguy Takou Ndie présentera son troisième roman “Les Chercheurs d’avenir”.
Inspiré de sa propre expérience, Rodrigue Péguy Takou Ndie pose dans son troisième roman des questions existentielles : comment conserver l’humanité et l’espoir, quand “survivre” signifie ne pas regarder en arrière et ne pas pouvoir ressentir de compassion – avec ceux et celles qui sont livrées aux passeurs dans le désert, meurent de soif, ou sont battues à mort par les policiers marocains ? Quand derrière chaque barrage, un nouveau traumatisme éclate, quand derrière les barrières aiguisées de Melilla, toujours plus de barrières vous attendent ? Quand votre seul ami et conseiller végète depuis près de 20 ans dans un camp quelque part en Allemagne et attend son expulsion ?
“Les Chercheurs d’avenir” est un roman sans ménagement. Face aux sociétés des pays d’origine détruites, aux conditions brutales en Afrique du Nord et en Europe, aux profiteurs et aux ignorants – mais aussi sans ménagement face aux chercheurs d’avenir eux-mêmes.
Quand: Ma. 19/02/19 à partir de 19h
Où: Zielona Gora, Grünberger Str. 73, 10245 Berlin
PM: Freispruch für Demonstranten – Protest gegen die Räumung des linken Kiezladens in der Friedelstraße 54 als grundrechtlich geschützte Versammlung anerkannt
PRESSEMITTEILUNG
Freispruch für Demonstranten – Protest gegen die Räumung des linken Kiezladens in der Friedelstraße 54 als grundrechtlich geschützte Versammlung anerkannt
Göttingen, den 07.02.2019
Am 29.06.2017 wurde der Kiezladen „Friedel 54“ geräumt. Zum Zwecke der Durchsetzung der Räumung wurde dabei die Friedelstraße nördlich und südlich an den Kreuzungen Weserstraße und Lenaustraße durch sog. „Hamburger Gitter“ von der Polizei abgesperrt.
Vor diesen Gittern sammelten sich in den Morgenstunden insgesamt mehr als 500 Demonstranten. Parallel hatten ca. 150 Demonstranten eine Sitzblockade innerhalb des abgesperrten Bereichs errichtet, sie hatten sich dort bereits vor der Errichtung der Absperrungen aufgehalten. Die Demonstranten bekundeten lautstark mittels Megaphonen, Transparenten und Parolen ihren Protest gegen die Räumung.
Gegen 10 Uhr räumte die 24. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei die Weserstraße. Die Polizeibeamten forderten einzelne Demonstranten auf, sich aus der Straße zu entfernen, ohne dies indes näher zu begründen. Als diese sich nicht entfernten, wurde „einfache körperliche Gewalt“ sowie Pfefferspray eingesetzt. Unmittelbar im Anschluss wurde der Angeklagte festgenommen. Er soll durch das Bilden von Ketten und Stemmen gegen die Polizeibeamten Widerstand gegen die Maßnahmen geleistet haben.
Wie auch in anderen Fällen aus dem Gesamtkomplex der Räumung (http://www.taz.de/Raeumung-der-Friedel54-vor-Gericht/!5515924/) wollten Polizei und Staatsanwaltschaft hier nicht auf eine Versammlung erkennen. Diese Einordnung hatte erhebliche Folgen für die insgesamt 47 Beschuldigten.
Denn das Versammlungsrecht ist „polizeifest“ – Eine Versammlung kann aufgrund ihres grundrechtlichen Schutzes zwar mittels einer Auflage beschränkt oder im Extremfall sogar aufgelöst oder verboten werden, polizeirechtliche Maßnahmen wie der hier durchgesetzte Platzverweis sind jedoch ausgeschlossen. Die Folge wäre hier, dass die Polizeimaßnahmen als rechtswidrig zu bewerten wären, ein Widerstand dagegen bleibt nach dem Gesetz straffrei.
In der ersten Instanz vor dem Amtsgericht Tiergarten wurde der Angeklagte am 17.07.2018 wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt. (244 Cs 97/18) Das Gericht bemühte in seiner schriftlichen Urteilsbegründung einen höchst fragwürdigen Vergleich, als es in der schriftlichen Urteilsbegründung die Ansammlung der Demonstranten mit „den in sog. „Problembezirken“ immer häufiger zu beobachtenden sich bei polizeilichen Maßnahmen bildenden Ansammlungen von störenden Personen“ verglich und eine Versammlungseigenschaft ablehnte.
„Damals habe ich mich maßlos geärgert. Nicht nur, dass das Gericht Vergleiche mit rassistischem Unterton bemühte, die Staatsanwaltschaft lieferte auch mit dem Satz „Nur weil sich einige Protestierer zusammenrotten, um ihren Unmut über die Räumung eines linken Kiezladens in die Welt hinauszubrüllen, macht das noch lange keine vom Grundgesetz geschützte Versammlung“ eigentlich eine flapsige Musterdefinition einer Versammlung.“ erinnert sich RA Nils Spörkel.
In der Verhandlung vor dem Berliner Landgericht am 06.02.2019 wurde klargestellt, dass auch eine nicht angemeldete Versammlung dem Schutz des Grundgesetzes unterliegt. (560 Ns 100/18) In der Beweisaufnahme wurde deutlich, dass es sich bei der Ansammlung der Demonstranten um eine Versammlung mit dem Ziel der Teilnahme an der politischen Willensbildung gehandelt hat. Diese wurde ohne erkennbare Rechtsgrundlage, ohne Auflagen- oder Auflösungsverfügung in Grundrecht auf Versammlungsfreiheit beschränkt. Sich gegen ein derartiges Vorgehen zu wehren, auch mit direktem Körpereinsatz, bleibt straffrei.
„Ich betrachte dieses Vorgehen der Polizei auf Demonstrationen viel zu oft. Die Sensibilität für den hohen Wert der Versammlungsfreiheit in einer Demokratie ist hier regelmäßig zu gering. Ich kann nur hoffen, dass dieses Urteil vielleicht zu einem Umdenken bei der Polizei beiträgt.“ so RA Spörkel abschließend.
Viele weitere Verfahren aus dem Räumungskomplex sind noch nicht rechtskräftig. Das gestrige Urteil könnte auch auf diese Verfahren einen erheblichen Einfluss ausüben.
Für weitere Rückfragen steht RA Nils Spörkel unter den genannten Kontaktdaten zur Verfügung.
Rechtsanwalt Nils Spörkel
Lange-Geismar-Strasse 55
37073 Göttingen
Tel.: 05514883169
Fax: 05514883179
Mobil: 0176/10344583
Mi. – 13.02. – 19 Uhr | Info-Abend zu Gelben Westen, Sozialen Protesten und Bullengewalt in Frankreich | Deine Lieblingsvokü @ Braunschweigerstraße 53/55
Deine LieblingsVoKü liefert ab 19 Uhr besten veganen Mampf. Danach Vortrag und Diskussion zu Gelben Westen, sozialen Protesten und Bullengewalt in Frankreich. Was geht gerade ab? Wer ist auf der Straße und warum? Wie bewerten franz. Linke und Anarchist*innen die Situation? Wie kann eine solidarische Haltung hier vor Ort aussehen? Wie umgehen mit rechten Trittbrettfahrer*innen?
Eine kleine Auswahl von weiterführenden Quellen:
Aktuelles:
– https://de.indymedia.org
– in Interviewform: https://rambazamba.blackblogs.org/2019/02/11/interview-zum-stand-der-gilets-jaunes/?fbclid=IwAR2jNMQpvqqPgprxCK2XkwScRlPymtcER1fOFbh6zhtmVnMD-5jkVu-Cpu8
– (Suchfunktion “Gelbwesten” bei Bürgerlichen Medien)
Analysen
https://non.copyriot.com/die-verkehrskreisel-riots/
https://crimethinc.com/categories/current-events
Zu Polizeigewalt, Verletzungen und Repression
https://desarmons.net/index.php/2019/01/04/recensement-provisoire-des-blesses-graves-des-manifestations-du-mois-de-decembre-2018/
http://lemurjaune.fr/
https://alloplacebeauvau.mediapart.fr/
https://de.indymedia.org/node/28350
#savethedate: Hoch die Interkiezionale Solidarität – Demonstrationen am 02. März
+++ Gemeinsame Demonstrationen vieler bedrohter Projekte am 02.03.19 in Berlin +++ Zubringerdemos aus diversen berliner Berzirken zu gemeinsamer Abschlusskundgebung um 17 Uhr am Lausitzer Platz in Kreuzberg +++ Vorabdemos in Schöneberg, Neukölln, Kreuzberg & Friedrichshain angekündigt +++
Demo-Plakat in: Pink (jpeg / pdf) | Gold (jpeg / pdf) | Grün (jpeg / pdf)
Seit Jahresbeginn sind die Räume der Liebig34, der Potse und des Syndikats ohne Miet- oder Pachtverträge. Bei der Liebig34 war wegen ihrer Ankündigung damit zu rechnen, dass sie bleiben, so dass Padovicz vorsorglich Räumungsklage eingereicht hat, bei den anderen kam es eher überraschend. So sei der Bezirk Tempelhof-Schöneberg kalt erwischt worden, als die Potse ihre Räume nicht für ein schlechtes Ersatzobjekt aufgeben wollte. Was die Pears Global sich gedacht hat als das Syndikat nicht ausgezogen ist, bleibt Spekulation, da sie sich von Beginn an Gesprächen verweigert hat und jede Kommunikation abbricht sobald das Wort „Syndikat“ fällt. Vermutlich werden sie sich nicht gefreut haben. Schließlich haben sie nun auch Räumungsklage eingereicht.
Tja, des einen Leid, ist des anderen Freud! Wir freuen uns sehr darüber, dass diese Räume noch erhalten sind.
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Wir unterstützen die Initiative ‘Neue Berliner Linie’
Kneipen wie das Syndikat, Jugendclubs wie Potse & Drugstore, Läden wie Kamil Moden, Wohnprojekte wie die Liebig 34, Besetzungen wie die Großbeerenstraße 17a und viele viele weitere sind von Kündigung oder Räumung bedroht*. Das Jahr 2019 scheint das Jahr zu werden, in dem Berlin den nächsten großen Teil seiner selbstverwalteten, unkommerziellen, alternativen oder einfach alteingesessenen Infrastruktur verliert. Überall in der Stadt sind Eigentümer nicht mehr bereit, Gewerbemietverträge zu verlängern. Sie reihen sich ein in die Schar der Eigentümer, die Mieter*innen aus ihren Wohnungen schmeißen. Wofür? Für Immobilienriesen mit Briefkästen in Luxemburg und Offshore-Konten, aufgeblähte Start-up-Kultur oder einfach Spekulation und Profit.
Die Stadt wird ausverkauft.
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EG der Friedel54 bleibt unvermietbar!
Seit der Räumung unseres Kiezladens am 29.06.2017 steht der Teil des Erdgeschosses in der Friedelstraße 54 leer. Nach vielen Monaten, in denen nichts passierte, haben umfangreiche Bauarbeiten stattgefunden und die Fläche wurde in 2 Wohneinheiten im hinteren Teil und eine winzige Gewerbeeinheit vorne umgewandelt. Der Umbau fand nicht unbemerkt und unwidersprochen statt, so hat sich bspw. in der Nacht zum 04.11.18 ein Poltergeist den Räumlichkeiten bemächtigt und dort allerlei angerichtet.
Wie wir nun erfahren haben, werden die beiden Wohneinheiten, sowie die Gewerbeeinheit beim selbstgenannten “Kiezmakler” Aden Immo angeboten. Continue reading EG der Friedel54 bleibt unvermietbar!