Statement zur aktuellen Situation der Friedel54

Am 20.10.2016 fand die Verhandlung der Räumungsklage gegen den Kiezladen Friedel54 im Amtsgericht Neukölln statt. Ihr Ziel war es, den Kiezladen Friedel54 aus den Räumen zu drängen, die er seit 12 Jahren mit politischen und kulturellen Angeboten füllt. Eingereicht wurde die Klage durch die neuen Hauseigentümer, der Pinehill S.à.r.l., noch bevor sie Kontakt mit den Mieter_innen aufnahm.

Zur Erinnerung
Das Kiezladen-Kollektiv wollte zusammen mit den Bewohner_innen des Hauses das Haus im Mietshäuser-Syndikat-Modell kaufen und selbst verwalten. Durch eine Vielzahl solidarischer Aktionen wurden die Eigentümer_innen zu Verhandlungen gezwungen. Die Citec verkaufte, noch während dieser Scheinverhandlungen das Haus an die Luxemburger Briefkastenfirma Pinehill. Wir wurden also verarscht undzwar doppelt: Die Räumungsklage gegen uns wurde von der Citec im Kaufvertrag explizit gefordert. Unsere Wut auf die Wiener Kapitalisten ist dementsprechend groß.

Vor Gericht
Dass für das deutsche Recht und seine Justiz abstrakte Eigentumsverhältnisse schützenswerter sind als die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse, wissen wir nicht erst seit der Verhandlung. Wir erwarteten von diesem Termin also herzlich wenig. Ganz im Gegenteil wir mussten damit rechnen, dass ein Räumungstitel erwirkt und spätestens im Dezember vollstreckt würde. Umso mehr hat uns die Unterstützung vor und im Gerichtsgebäude an diesem Morgen gefreut.

Dass die Räumung juristisch nicht mehr verhindert werden kann, wurde vor Gericht bestätigt, dennoch schlug die Richterin einen Vergleich ¹ vor. Dieser Vergleich besagt folgendes.

Die Kündigung wird als juristisch rechtmäßig anerkannt.

Wir verlieren den Anspruch in Berufung zu gehen.

Der Kiezladen wird bis zum 31.3.2017 in den Räumen geduldet. Eine Räumung ist erst danach möglich.

Die Gerichtskosten werden geteilt. Wir übernehmen keine gegnerischen Anwaltskosten.

Beide Seiten können den Vergleich bis 2 Wochen nach der Verhandlung widerrufen.

Bei Widerruf des Vergleichs wäre es nicht zu einer erneuten Verhandlung gekommen, sondern zu einer Urteilsverkündung, die auf eine zeitnahe Räumung hinausgelaufen wäre. Spätestens Ende Dezember wäre es zu dieser gekommen.

Vergleich angenommen
Unsere teils sehr kontroverse Diskussion hat gezeigt, dass egal welche Entscheidung wir treffen sie keinen Erfolg darstellt, sondern praktische und taktische Vorteile und Nachteile abgewogen werden müssen. Einige der Wichtigsten für unsere Entscheidung, den Vergleich nicht zu widerrufen, sind unseres Erachtens nach:

Der Zeitpunkt einer Räumung ist berechenbarer, sodass der Widerstand gegen diese umso unberechenbarer sein kann.

Menschen mit unsicherem Aufenthalt können 5 Monate länger Veranstaltungen in der F54 organisieren und/oder besuchen.

Wir müssen den Anwalt der Gegenseite nicht bezahlen und verschwenden keine weitere Energie mit Gerichtsprozessen.

Wir können uns mehr auf andere stadtpolitische, antifaschistische Kämpfe wie z.B. HG_M99 , Linie206 oder Potse/Drugstore lenken und sie aktiv unterstützen.

Wir werden weiterhin keine Miete zahlen.

Perspektive und Widerstand
Keine_r wird die Friedelstraße 54 freiwillig verlassen!

Wir erkennen das Recht des Kapitals nicht als die maßgebliche Größe an, die unser Handeln bestimmt. Wir werden weiterhin mit allen Mitteln der praktischen Eigentumskritik versuchen, uns die Räume des Hauses nutzbar zu machen. Dass wir nun auf diese ganze Scheiße eingegangen sind, heißt aber nicht, dass wir sie nicht weiterhin kritisieren und angreifen werden. Ganz im Gegenteil die heiße Phase hat erst begonnen. Das Ziel, die Friedelstraße 54 nach den Vorstellungen der Bewohner*innen und Nutzer*innen zu gestalten, werden wir weiterhin energisch, einfallsreich und gemeinsam verfolgen. Dazu gehört eine praktische Kritik der herrschenden Eigentumsverhältnisse.
Die Hausfassade einen neuen Anstrich bekommen und ein “Themenmonat Eigentumskritik” füllt die Tresenabende unter der Woche. Weder eine Räumung noch eine Wiedervermietung der Ladenlokalitäten in der Friedelstaße 54 werden ein einfacher Geschäftsvorgang sein.
Auch wenn wir uns über alle solidarischen Akte freuen und eine militante Kampagne erhoffen – Die Friedel54 ist nicht der Nabel der Welt. Bringt euch in die Kiezversammlungen ein, wehrt euch gegen Miete und Kündigungen zusammen mit euren Nachbar_innen in eurem eigenen Haus! Unterstützt HG_M99, Potse/Drugstore, die Linie206, Altes Sportamt (Bremen), AZ Gathe (Wuppertal) und die vielen kämpferischen Hausgemeinschaften wie UnserBlockBleibt, Koloniestraße oder Schönleinstraße 4! In Zeiten des gesellschaftlichen Rechtsrucks ist es umso wichtiger sich auch mit den Marginalisierten und Illigalisierten dieser Stadt zu vernetzen und sie zu unterstützen.

Kiezdemo: ” Rebellische Nachbarn – Solidarische Kieze – Stadt von Unten” am 19.11. um 16.30 Uhr am Herrfurthplatz (Nahe U-Boddinstraße)
Wir rufen alle Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen auf an diesem Tag ihre Meinung auf die Straße zu bringen und gegen die gewaltsamen Eingriffe von Staat und Kapital in unsere Leben zu demonstrieren, seien es Zwangsräumungen, Mieten oder Abschiebungen. Lasst uns den Herbst und Winter nutzen um radikale Positionen wieder in den Alltag zu tragen. Hier findet ihr den Aufruf.

Wütend und solidarisch,

Das Kiezladen Friedel54-Kollektiv

¹ „Vergleich“ ist ein juristischer Fachausdruck, der nichts über Freiwilligkeit oder Einvernehmlichkeit aussagt, sondern lediglich das Ende eines Zivilprozesses ohne Urteil beschreibt

Umsonstflohmarkt & Vegan Cake-Festival | 05.11. | 13 – 19 Uhr

Wir laden alle herzlich ein zum Umsonstflohmarkt und Vegan Cake-Festival im Kiezladen Friedel54. Die Idee ist, Sachen, die nicht mehr benötigt werden, anderen umsonst zur Verfügung zu stellen und dabei leckere Kuchen zu genießen. Jede*r kann ohne Anmeldung oder Standgebühr teilnehmen. Ihr könnt aber auch einfach den Tag bei Kaffee, Kuchen oder anderen Leckereien gegen Spende genießen.

Samstag, den 05.11. von 13 bis 19 Uhr im Kiezladen Friedel54
(Friedelstraße 54, Neukölln, Nähe U-Hermannplatz)

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We invite everyone to the Free- (flea) market and vegan cake-festival in Friedel54. The idea behind is to provide unused things without any conditions and enjoy delicious cakes. Everyone can participate without registration or stand fee. You can also come around and enjoy the day with coffee, cake and other treats for donation.

Saturday from 1 p.m. to 7 p.m. at Kiezladen Friedel54
(Friedelstraße 54, Neukölln, near U-Hermannplatz)

Sa. 29.10. | 19 Uhr | Anti-Räumungs-Party

Dem Kiezladen steht vielleicht bald eine Räumung bevor. Und was machen wir? Na klar, Party! Kommt am Samstag, 29.10. ab 19 Uhr in die Friedel und gönnt euch Live-Musik, verschiedene Dj Sets, Cocktails und lecker 1312-Fassbier in wie gewohnt bester Gesellschaft.

Für den Eintritt wird um eine Spende gebeten für die bevorstehenden Räumungs- und Repressionskosten.

Einlass: 19:00

Konzert-Keller
21:00 Inspektor Lars (Rap)
22:00 Oi!je (Punk)

DJ-Hölle
00:00 Knust und Koile (Dein Lieblingsgebøller)
02:00 Trash DJ
03:00 DJ DosenPunk & DJ Weggezogen (36std Suff im Hirn, kann nur gut werden)

Chamber Floor
22:00-2:00 Uhr Mix Master Mallorca & Optimus Crime (HipHop/Rap/Funk)

From Party To Persistence – Always Moving Forward

Friedel bleibt!

Mi. 26.10. | 20 Uhr | Tresen der Kritischen Jurist*innen mit Film

Die Kritischen Jurist*innen laden ein zum Tresen. Ab 20 Uhr gibt es Essen.

Ab 20:30 läuft der Film “Sag niemals nie – Die Räumung der Mainzer Straße”.

Im November 1990 wurde der besetzte Häuserkomplex „Mainzer Straße“ mit einem der heftigsten Polizeieinsätze der Geschichte Berlins geräumt. Die Mainzer Straße hatte sich zum Zentrum und Symbol der Hausbesetzerszene entwickelt, dass dafür stand, besetzte Häuser nicht nur als Freiräume der Selbstverwirklichung anzusehen, sondern „als Orte der Konfrontation
mit staatlichen Behörden und als Symbole einer politischen Selbstverortung“. Im Rahmen der Räumung kam es zu massiver Polizeigewalt und regelrechten „Straßenschlachten“. Das Vorgehen der Polizei führte u.a. dazu, dass zwei Tage später die Rot-Grüne-Regierung in Berlin wegen der Räumung auseinanderbrach.

Das Kollektiv Mainzer Straße „Sag niemals nie!“ hat die Ereignisse um die Besetzung und Räumung festgehalten und liefert mit ihrem Film eine interessante Einordnung der Hausbesetzungen in den 1990er Jahre.

Kurzes Statement zur aktuellen Situation

Liebe Unterstützer*innen, Freund*innen und Interessierte,

sicher habt ihr in den letzten Tagen mitbekommen, was bei der Gerichtsverhandlung heraus gekommen ist. Wir sind momentan dabei, im Kollektiv eine Entscheidung zu finden, wie wir mit dem Vergleich umgehen und welchen Weg wir gehen werden.
Klar ist momentan nur, dass wir unsere Räume nicht freiwillig her geben wollen. Sobald wir weitere Entscheidungen getroffen haben, werden wir euch auf allen Kanälen informieren.

Kämpferisch,
eure Friedel-Kollektivistas

Di. 25.10. | 20 Uhr | Offenes Unterstützer*innen-Treffen

friedel-wimpel1 Am Dienstag, 25.10. findet ab 20 Uhr ein offenes Unterstützer*innen-Treffen im Kiezladen statt. Wir laden alle solidarischen Menschen ein, die auf welche Art auch immer den Kampf der Friedel54 unterstützen wollen.

Es wird ein kurzes Input zum aktuellen Stand des Räumungsprozesses geben und erste Ideen, wie der Kampf gegen eine bevorstehende Räumung unterstützt werden kann. Darauf aufbauend wollen wir gemeinsam überlegen, wie wir die kommenden Aufgaben angehen können.

Kommt in die Friedel und supportet euren lokalen Kiezladen! Wir freuen uns über jede Form der Solidarität.

[PM] Nach Rigaer94 und M99: Neue stadtpolitische Eskalation?

+++ Morgen findet der Räumungsprozess gegen das soziale Zentrum „Kiezladen Friedel54“ am Amtsgericht Neukölln statt +++ Kundgebung gegen die drohende Räumung vor dem Amtsgericht +++ 12 Jahre soziokulturelle Arbeit wird von luxemburgischen Briefkastenfirma verdrängt +++ Gericht drückt Prozess trotz Terminüberschneidung des vertretenden Anwalts durch +++

Am kommenden Donnerstag, den 20. Oktober findet ab 9:00 Uhr der Räumungsprozess, gegen das sozio-kulturelle Zentrum „Kiezladen Friedel54“ vor dem Amtsgericht Neukölln statt. Nach 12 Jahren soll das soziale Zentrum nach dem Willen der luxemburgischen Briefkastenfirma „Pinehill s.a.r.l.“ verschwinden. Eine besondere Brisanz erhält das Verfahren durch die Vorgeschichte des Konflikts.

Nach einem ausdauernden Kampf der Hausgemeinschaft und des Kiezladens, gegen die drohende Verdrängung durch umfassende Modernisierungen und die damit verbundenen Mietexplosionen – durch die vorherigen Besitzer, der wiener Immobiliengruppe Citec – wurden Verhandlungen über den Verkauf des Hauses an die Hausgemeinschaft mithilfe einer Stiftung und des Mietshäusersyndikats erstritten. Dies geschah unter der Moderation durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Giffey und anderer Funktionsträger im Bezirksamt Neukölln. Die Verhandlungen wurden künstlich hinausgezögert, um dann doch das Haus wider vorherigen Absprachen und hinterrücks an die frisch gegründete Pinehill s.a.r.l. zu verkaufen. Diese ist Teil eines weit verzweigten Geflechts an Briefkastenfirmen und dubiosen Einzelpersonen aus Luxemburg, Frankreich und den USA.

Neben der drohenden Räumung des Kiezladens – die skandalöser Weise ein Passus des Kaufvertrages darstellt – drohen auch den Mieterinnen und Mietern weitere Modernisierungsmaßnahmen und enorme Mietsteigerungen. Faktisch bedeutet dies die Verdrängung von zum Teil jahrzehntelang dort wohnenden Menschen und der Verlust, eines der letzten unkommerziellen und sozialen Räume im neuköllner Reuterkiez.

Dazu erklärt Matthias Sander, ein Sprecher des Kiezladen-Kollektivs: „Das ein Raum, der seit über 12 Jahren wichtige soziale, kulturelle und politische Arbeit im Reuterkiez leistet, einfach so geräumt werden soll, ist für sich schon eine Schweinerei. Das dies durch eine Firma geschieht, die noch kein ganzes Jahr existiert, in Luxemburg angesiedelt ist und in Berlin den dicken Reibach abkassieren will, setzt dem Ganzen die Krone auf.“

Ohne Protest soll die Räumung und der vorherige Prozess nicht vonstatten gehen. „Wir mobilisieren ab 8:30 Uhr vor das Amtsgericht Neukölln und laden offen zur aktiven Prozessbeobachtung ein. Wir, d.h. die Aktiven, Freundinnen und Freunde des Kiezladens, wollen diese Ungerechtigkeit nicht stillschweigend hinnehmen. Das Verdrängung, insbesondere von finanziell schwachen Menschen und unkommerziellen Räumen, in Berlin seit Jahren ausufert wissen wir. Deswegen kämpfen wir auch stellvertretend für all die anderen Projekte, Gewerbe und betroffenen Menschen. Wir wollen eine neue, eine wirklich soziale Stadt.“ erläutert Sander abschließend.

Neben der Kundgebung ist bereits die nächste Aktion der Kiezladen-Aktiven geplant. Am 19. November soll eine Kiez-Demonstration vom Herrfurthplatz aus, quer durch Neukölln ziehen um auf die drohende Räumung und Verdrängung generell aufmerksam zu machen.

Fragen richten sie bitte direkt an Matthias Sander. Er ist auch morgen während der Kundgebung für Statements und Nachfragen ansprechbar: 0176-91281251

Do. 20.10. | ab 8:30 | LAUT gegen den Räumungsprozess der Friedel54

Am 20. Oktober um 9:00 Uhr findet im Amtsgericht Neukölln im Raum 213 der Räumungsprozess gegen den Kiezladen in der Friedelstr. 54 statt. friedel-vor-ag

Seit Wochen versucht unser Anwalt den Termin zu verschieben, da er an dem Vormittag bereits einen anderen Termin hat, aber dem Gericht geht die Verdrängung in Neukölln offenbar nicht schnell genug. Würde die dubiose Eigentümerin „Pinehill s.a.r.l.“ den rechtskräftigen Räumungstitel an diesem Donnerstag erhalten, könnte in nur 3 Wochen ein*e Gerichtsvollzieher*in, die Friedel räumen lassen.
Aber wir geben den Kampf nicht auf, deshalb machen wir am 20. Oktober ab 8:30 Uhr eine Kundgebung vor dem Amtsgericht Neukölln (U-Bahnhof Rathaus Neukölln). Wir rufen alle Leute, die es satt haben, immer weiter verdrängt zu werden, dazu auf, zur Kundgebung vor das Amtsgericht Neukölln zu kommen oder im Raum 213 die Verhandlung zu verfolgen. Beachtet dazu, dass es im Gericht Einlass- und Ausweiskontrolle gibt.
Dieses Mal trifft es uns in Berlin. In Hamburg trifft es gerade das Kollektive Zentrum. Beim nächsten Mal wieder Gefährt*innen vom M99, von der Rigaer94 oder Nachbar*innen wie LeBrecht, Unser Block Bleibt oder all die namenlosen und ungezählten Menschen, die keine starke Hausgemeinschaft finden, und die wir schon in ein paar Wochen nicht mehr in unserer Nachbarschaft sehen werden.
Wir wollen selber entscheiden, ob wir gehen oder bleiben. Ob mit Pass, Staatsbürgerschaft und Mietvertrag oder ohne.
Wir bleiben Teil der antifaschistischen Struktur im Kiez gegen Rechtspopulismus, Neonazismus und Rassismus.
Wir wollen selbstverwaltet und unkommerziell unseren Alltag gestalten und unseren Interessen nachgehen.
Wir wollen den Vermieter*innen nicht unsere Löhne geben, mit der einzigen Begründung, dass sie jetzt schon zu viel Geld und Eigentum haben.
Deshalb fordern wir die „Pinehill s.a.r.l.“ dazu auf, die Räumungsklage zurückzuziehen und der Hausgemeinschaft Friedelstraße 54 das Haus zu verkaufen!

Für alle, die uns unterstützen wollen, einige Termine in naher Zukunft:
20.10. ab 8:30 – Kundgebung vorm Amtsgericht Neukölln (U-Rathaus Neukölln)
(25.10. ab 20 Uhr – offenes Unterstützer*innentreffen. Alle Infos zur aktuellen Situation und Strategien für den Kampf dagegen. in der Friedel54)
29.10. ab 19:00 – Party in der Friedel54
19.11. um 16:30 – Kiezdemo gegen Gentrifizierung
Offenes Unterstützer*Innen-Treffen (genaues Datum folgt auf dem Blog)
Mehr Infos über den Kiezladen hier: https://friedel54.noblogs.org/
Unterstützt selbstverwaltete Freiräume in eurer Nähe!
Die Häuser denen, die drin wohnen!

Mi | 19.10. | 20 Uhr | Essen + Infoveranstaltung mit der Genossenschaft Ökonauten eG zu Landgrabbing in Brandenburg

Landgrabbing in Brandenburg und was wir dagegen tun können

In den letzten Jahren sind die Bodenpreise in Brandenburgs Landwirtschaft enorm angestiegen. Ursache sind die globale Wirtschaftskrise und die immer noch anhaltende Privatisierung des Landes. Das ehemalige DDR-Volkseigentum wird von der Bundesregierung nach wie vor verkauft, es ist nur noch ein kleiner Teil übrig. Die Landwirtschaft ist so immer industrialisierter geworden, zum Teil geht es gar nicht um Nahrungsmittel. Beides geht mit fatalen Einschnitten ins soziale Gefüge und in die Tierwelt einher. Und die Bodenpreise sind so hoch, dass es fast unmöglich ist, ohne viel Geld ein kleines Landwirtschaftsprojekt zu gründen oder zu erweitern. An diesem Abend stellt sich die Genossenschaft Ökonauten vor, die in Brandenburg Land kauft, um es kleinbäuerlichen Projekten zur Verfügung zu stellen. Eines ihrer Ziele ist ein regionales Vertriebsnetz. Diskutiert werden soll zudem über mögliche und bereits angewendete politische Aktionsformen.

20 Uhr Essen vom SoLaWi-Projekt Spörgelhof,

20.30 h beginnt der Vortrag.

Kiezladen F54, Friedelstr. 54, U-Bhf Hermannplatz

Mi | 12.10. | 20 Uhr | Friedel-Punkrock-Tresen

1-hype-coverart Es ist wieder Friedel-Punkrock-Tresen. Das heißt wir servieren warmes Essen, Dosenbier und andere Kaltgetränke. Euch erwarten gratis Kicker und feine Gespräche am Tresen.

Dazu läuft im Kinoraum “hype! – der Film” über die Enstehung der Grunge-Bewegung in Seattle. Ein wichtiges Zeitdokument, dass die kleinen und großen Bands zeigt, welche diese Musikrichtung und Jugendkultur entscheidend geprägt haben.

Dosenbier kommt diesen Monat aus Polen.