Zwangsräumung vom M99/ HG verhindern! 09.08. | 08:00 | Manteuffelstr. 99 [UPDATE: Termin verschoben]

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Update: Der Termin für die Zwangsräumung wurde verschoben. Checkt hierzu die Seite von Bizim Kiez http://www.bizim-kiez.de/blog/2016/08/05/raeumung-bei-hgm99-aufgeschoben-sammlung-der-presseberichte/

Der rollstuhlabhängige HG betreibt den “M99 – Gemischtwarenladen mit Revolutionsbedarf” in Kreuzberg seit über 30 Jahren. Er kann dort ein selbstbestimmtes Leben führen und hat große Unterstützung im Kiez. Der Eigentümer Hellmann, der 2011 “80 bis 90 Mill. Euro” Umsatz machte, will HG am Dienstag, den 9.8. um 9 Uhr räumen lassen. Wir werden uns der Zwangsräumung zusammen mit anderen Gruppen und Nachbar*innen entschlossen entgegenstellen.

Aber nicht nur der Tag der Zwangsräumung ist wichtig. Wir wollen bereits im Vorfeld die Leute im Kiez und darüber hinaus ansprechen. Viele sind ebenfalls von hohen Mieten und Verdrängung betroffen. Und sie sind wütend auf gesellschaftliche Verhältnisse, die u.a. diese Zwänge hervorbringen.

Unser Antwort darauf: solidarischer Widerstand.
Unsere Erfahrung: kein Widerstand ist umsonst, nichts ist festgeschrieben, Geschichte wird gemacht.

Was könnt ihr machen?

– Verbreitet die Termine und den Räumungstermin – sprecht mit euren Nachbar*innen
– Kommt zu den Veranstaltungen und Demos, bringt Freund*innen und Nachbar*innen mit
– Klebt Plakate und Flyer (wo ihr die bekommt oder zum ausdrucken steht auf unserem Blog)
– Macht Soli-Aktionen (Fotos, Transpis usw.) und teilt sie uns mit
– Hängt Transparente oder Bettlaken für M99 aus den Fenstern
– Bringt Essen und Getränke am Tag der Räumung mit
– Fordert die Polizei auf, die Räumung abzubrechen
– Macht Lärm mit Kochtöpfen und Trillerpfeifen

Termine:

So 07.08. 16.00 Uhr: Heinrichplatz – Kiezdemo
Di 09.08. 08.00 Uhr: HG/M99 – Zwangsräumung verhindern

Es wird ein Frühstück gegen Zwangsräumung vorm Laden geben. Desweiteren einen Infopunkt am 9.8. 07.00 Uhr auf dem Heinrichplatz.

Di 09.08. 18.30 Uhr: Kotti – Abenddemo (für alle die am Morgen vielleicht keine Zeit haben)

– Das ganze Wochende: Dezentrale Aktionen

Weitere Infos: indymedia und berlin.zwangsraeumungverhindern.org

27.07. | 20h | Juristisches rund um die R94

KJ Logo klein

 

Am Mittwoch, 27.07. findet ab 20 Uhr der Tresen der Kritischen Jurist*innen statt. Thematisch geht es um die juristische Auseinandersetzung rund um die Rigaer Straße 94 im Friedrichshainer Nordkiez. Ab 20 Uhr gibt es Essen und die Veranstaltung beginnt ab 21 Uhr.,

 

Wohl selten haben Hausbesetzer*innen und ihre Sympathisant*innen einer
Gerichtsvollzieherin derart zugejubelt wie am 14. Juli, als die vom
Eigentümer beauftragten Handwerker die Räume der Kadterschmiede räumen
mussten und die Polizei kurz darauf die Besetzung des Hauses abbrach.

 

Durch die Presse wie den Innenausschuss des Abgeordnetenhauses geistern
seither wilde Spekulationen über die rechtliche Bewertung des Vorgangs:
Versäumnisurteil, einstweilige Verfügung, Gefahrenabwehr, Amtshilfe und
Räumungstitel sind nur einige der Begriffe mit denen nicht nur
Nichtjurist*innen gerade ihre Schwierigkeiten haben.

Zur Klärung einiger Unklarheiten und um die allgemeine Verwirrung ein
wenig zu lösen, haben die kritischen jurist*innen an der FU ein paar am
Verfahren beteiligte Jurist*innen eingeladen, ihre Bewertung der Lage zu
erläutern und Eure Fragen zu beantworten.

Was ist mit der Friedel54? // Whats going on with Friedel54?

***english version below***

img 4442Seit dem 29. April befindet sich die Hausgemeinschaft mit der Eigentümerin des Hauses in der Friedelstraße 54 in Kaufverhandlungen.
Unser Kiezladen im Erdgeschoss ist seit dem 1. Mai 2016 gekündigt. Aus den direkten Verhandlungen haben wir uns zurückgezogen. Wir haben jedoch stets zur Kenntnis genommen, wie schleppend diese voran gehen. Es ist vor allem die Citec, die das langsame Voranschreiten durch zögernde oder gar keine Antworten provoziert.

Nun haben wir, nachdem das Gerüst im Innenhof bereits abgebaut wurde, erfahren, dass im Grundbuch bereits seit dem 1. Juli eine Vormerkung eingetragen ist. Die Firma heißt laut Grundbuchamt „Pinehill s.a.r.l.“ und hat ihren Sitz in Luxemburg. Es scheint so als wäre der Verkauf des Hauses so gut wie abgewickelt. Konkret heißt das nun, dass neben dem Kiezladen auch der anderen Gewerbeeinheit im Erdgeschoss gekündigt wurde. Neben unserem Kiezladen ist seit Jahren ein Zahntechniker ansässig. Wir vermuten, dass es sich hierbei um einen taktischen Zug der Citec handelt. Ein Haus mit freien Gewerbeeinheiten verkauft sich nunmal besser.

Rückblickend betrachtet kann man davon ausgehen, dass die Taktik der Citec von vorn herein war, den Widerstand vom Haus und ihren Unterstützer*innen gering zu halten. Die Lokalpolitik um die Neuköllner Bürgermeisterin Giffey und den Baustadtrat Blesing war stets informiert darüber, wie bemüht und zielstrebig die Hausgemeinschaft die Verhandlungen geführt hat. Aber tatsächlich mitgewirkt hat aus der Politik niemand. Und so zeigt sich mal wieder, dass die Neuköllner Politik nur ein Teil des ganzen Berliner Problems ist, das Verdrängung entweder zulässt oder bewusst fördert.

Das ist soweit alles was wir sicher wissen. Es ist eine Schweinerei, dass das Haus ohne Benachrichtigung an die Bewohner*innen und Nutzer*innen verkauft wurde. Wir werden jetzt weiter Informationen sammeln und zusammen mit der Hausgemeinschaft und euch allen Unterstützer*innen dafür kämpfen, das Haus doch noch dem Markt zu entziehen. Es bleibt weiterhin das Ziel, die Friedelstraße 54 in Selbstverwaltung zu bringen. Doch der*die neue Eigentümer*in scheint keine Angst vor unserem Widerstand zu haben, sonst hätte er*sie diese Immobilie nicht erworben. Deshalb müssen wir uns auf jede erdenkliche Situation vorbereiten. Achtet dazu bitte auf Ankündigungen!

In Solidarität mit allen von Verdrängung Betroffenen,
euer Kiezladen Friedel54 Kollektiv

 

Update: Das Haus wurde definitiv an die oben genannte Firma verkauft!


img 4443Since 04/29/16 the house community is acting in negotiating purchases with the owner of the house in Friedelstraße 54.
On 05/01/16 we received the termination of our Kiezladen in the groundfloor. From the negotiations we have withdrawed but we always noticed that the they were long-drawn-out. Most of all it’s Citec who provoked the sluggish progress through hesitant or no answers.

Since the dismantling of the scaffolding in the inner courtyard we now heard of a note in the land register which was entered on 07/01/16. The company which is entered there is called “Pinehill s.a.r.l.” and is located in Luxembourg. It looks like the selling of the house is nearly done.
Citec also terminated the lease of another trade in the groundfloor. Since years a dental technician is resident here. We assume that this is a tactical move of Citec because a house with free space for trades is outselling.

In retrospect one can assume that in the first place the tactic of Citec was to minimize the resistance from the house and the supporters.
The local politics – namely the mayor of Neukölln Giffey and the construction councilor Blesing – were informed at any time how endeavor and determined the house community was negotiating. However no one from the politicans has contributed. Once again one can see that the politics of Neukölln are just a part of the whole problem of Berlin. Either they allow displacement or actively encourage it.

That’s all we know at the moment. It’s a scandal the house was sold without informing the residents and the Kiezladen. Now we will glean more information about the selling and we will fight together with the house community and all of you supporters to taken the house off the real estate market. Furthermore our goal is to self-organize Friedelstraße 54. But it seems that the new owner does not fear our resistance otherwise they wouldn’t have bought the house. Therefore we have to prepare ourselves for any thinkable situation. Please be aware of announcements!

In solidarity with all people affected by displacement,
Yours Kiezladen Friedel54 Collective

 

Update: The house was definitivly sold to the company which is named above!

[Demo + Festival] Wir brauchen Platz! – Demo zum Festival | 17.07. | 11:30 | Start: Bockbrauerei, Ziel: Dragonerareal

2016-07-05-Banner_Sonntag, 17.Juli 2016 ab 11:30
Start: Bockbrauerei, Fidicinstraße 3 / Wasserturm
Ziel: sogenanntes Dragonerareal in X-Berg 61
11:30 Demo von der Bockbrauerei zum sogenannten Dragonerareal
ab 13:30 Festival im Gretchen


Hat in Berlin nur noch Platz, wer ordentlich zahlen kann? Wir sagen nein! Kommt zur Demo und zum Festival.

Kleingewerbe, HandwerkerInnen, Kultureinrichtungen, von Zwangsräumungen Bedrohte, bereits Wohnungslose, SozialhilfeempfängerInnen, prekär Beschäftigte, Geflüchtete, MieterInnen und HausprojektlerInnen… – das sind wir und wir sind Teil unserer Nachbarschaften und in diesen brauchen wir unseren Platz!

Kreuzberg61 ist einer der Hotspots von Verdrängung, Gentrifizierung und Mietpreissteigerung in Berlin. Das Areal der Bockbrauerei und das sogenannte Dragonerareal sind zwei Beispiele dieser Entwicklungen. Die Bockbrauerei, bisher ein Zentrum für lokales Gewerbe und Kultureinrichtungen, wurde Anfang des Jahres an einen Investor verkauft, der hier hochpreisigen Wohnungsbau realisieren möchte. Für die bisherige Nutzung ist dann kein Platz mehr.
Auch das sogenannte Dragonerareal sollte letztes Jahr an einen Investor verkauft werden. Der Bundesrat stimmte schon im September 2015 gegen diese Privatisierung. Seit dem ist allerdings nichts passiert: Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) unter Finanzminister Schäuble weigert sich, den Verkauf rückabzuwickeln. Die Situation der zahlreichen GewerbemieterInnen des Geländes ist weiter unsicher, der Bau wirklich bezahlbarer und dauerhaft abgesicherter Wohnungen, die im Kiez so dringend fehlen, dadurch nicht möglich. Zwischen den beiden Arealen tummelt sich auf unserer Demoroute leider der ganz normale Mietenwahnsinn von Zwangsräumungen, Umwandlung in Eigentum, Ferienwohnungen und spekulativem Leerstand.

Dagegen gehen wir auf die Straße!

Los geht’s an der Bockbrauerei, gefeiert wird auf dem sogenannten Dragonerareal, wo uns am Ende der Demo – ab 13:30 – das Festival „Dragonale“ erwartet.

Wir brauchen Platz! – Um diesem Anspruch Ausdruck zu verleihen, fordern Stadt von Unten und andere lokale Initiativen seit langem einen Kiezraum auf dem sogenannten Dragonerareal – einen Ort für gemeinsames Pläne schmieden, einen Ort für Nachbarschaft, einen Ort an dem über die Zukunft des Geländes beraten und entschieden werden kann.

Wir wollen Wohnungen! – „Wat ick für mich will, dat is ja einfach, ne bezahlbare anjemessene Wohnung, det muss keen Schloss oder sonstwat sein [..] Im Großen und Ganzen kann ick sagen, wir wollen Wohnungen, für alle.“ – so ein Aktiver im Bündnis Zwangsräumung Verhindern, welcher derzeit im räumungsbedrohten Männerwohnheim in der Berlichingenstr. 12 in Moabit lebt.

Zusammen mit der Kampagne Wir wollen Wohnungen! fordern wir gemeinsam mit Betroffenen von Zwangsräumungen, Mieterhöhungen und Wohnungslosen guten Wohnraum für Alle und den Platz der uns zusteht.

Informationen unter: http://www.stadtvonunten.de und http://wiwowo.zwangsraeumungverhindern.org/

F54 <3 R94: Kommt alle zur Demo

Rigaer 94 verteidigen! Investor*innenträume platzen lassen!” Am 17.06. veröffentlichten wir den ersten Aufruf zur Kiezdemo am 9.7. “Investor*innenträume platzen lassen, Carré Sama-Rigaer verhindern!” 5 Tage später wurde die Rigaer 94 durch ein Zusammenspiel vom Eigentümer, Bullen und Senat gestürmt und die “Kadterschmiede”, der Rest des Erdgeschosses, mitsamt Werkstatt und dem Garten sowie der Dachboden des Hinterhauses als auch der besetzte Dachboden im Vorderhaus geräumt.
Am 09.08. soll der seit über 30 Jahre bestehende “Laden für Revolutionsbedarf” M99 in Berlin Kreuzberg zwangsgeräumt werden. Wir sollten alles dran setzen, den Druck bis dahin und darüber hinaus weiter aufrecht zu erhalten und auzubauen. Die unzähligen Aktionen der letzten Tage und Nächte geben uns dafür Kraft, schaffen Hoffnung und bestärken uns in unserem Handeln, niemals kampflos aufzugeben. Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
Wir sagen jetzt erst recht! Wir halten weiterhin an der Demo am 9.7. fest und rufen euch dazu auf, zusammen mit uns gegen Verdrängung, kapitalistische Stadtpolitik, Repression und den Staatsterror der letzten Monate auf die Straße zu gehen und unserer Wut einen Ausdruck zu geben! Nichts ist vorbei!
Auftaktkundgebung 20.30 Uhr. Demostart 21.00 Uhr pünktlich!

rigaer

Route: Start Wismarplatz – Boxhagenerstr. – Mainzerstr. – Scharnweberstr. – Kinzigstr. – Frankfurter Allee – Voigtstr. – Rigaerstr. – Proskauerstr. – Eldenaerstr. – Liebigstr. – Rigaerstr. – Proskauerstr. – Frankfurter Allee – Warschauerstr. – Mühlenstr. – Stralauer Platz (Ostbahnhof)

Demonstration: Wohnungen statt Lager – Solidarische Strukturen erhalten und schaffen! | 04.07. | 17 Uhr | Bornitzstr. 102

english below

——————–

Aufruf zur Demonstration: Wohnungen statt Lager – Solidarische
Strukturen erhalten und schaffen!
Wir von „Stop Deportation” sind selbstorganisierte Geflüchtete aus
verschiedenen Lagern in Berlin und organisieren am Montag den 4.7.2016 um 17 Uhr eine Demonstration vom Lager in der Bornitzstraße 102 (Nahe S/U-Lichtenberg) zur Rigaerstraße 94.

Das Lagersystem für Geflüchtete in Deutschland ist unerträglich. Die
Verhältnisse in der Asylunterkunft in der Bornitzstraße 102 sind
exemplarisch hierfür. Hier sind ca. 500 Menschen dazu gezwungen auf
engstem Raum miteinander zu leben. Seit Kurzem spitzen sich auch diese
Verhältnisse zu. Wegen Bauarbeiten im obersten Stockwerk wurden viele
von uns gezwungen in große Säle umzuziehen, in denen ca. 50-60
Menschen auf engstem Raum schlafen und leben. Auf 10m² kommen 4
Menschen. Eine Privatsphäre ist nicht vorhanden. Die Menschen, die sich
gegen diesen Umzug gewehrt haben, wurde von den Securities physisch
gezwungen.

Seit langem fordern wir, dass wir selbst entscheiden können was wir
essen. Denn das Essen in der Kantine des Lagers schmeckt nicht und ist
immer das Gleiche. Die Alternative zu diesem Essen ist es, sich drei
Tage im Voraus in eine Nutzungsliste für eine einzige (!) Küche
einzutragen. Diese ist nur wenige Stunden am Tag geöffnet. Da wir
offiziell mit Essen versorgt sind, bekommen wir nur sehr wenig Geld, was
das Kochen noch schwieriger macht.

Wir von „Stop Deportation” haben vor der Räumung der
„Kadterschmiede” in der Rigaer94 regelmäßig dort gekocht und gegen
Spende für dieses ein wenig Geld eingenommen. Dieser Raum war nicht nur
für uns ein Ort der Begegnung und Vernetzung sondern auch für viele
andere diskriminierte Menschen. Dass dieser Ort nun geräumt wurde um
angeblich ein neues Lager zu installieren, mit den selben Bedingungen,
gegen die wir kämpfen, ist wirklich zynisch.

Wir fordern den Erhalt der „Kadterschmiede” als Ort der Solidarität
an dem Geflüchtete und AktivistInnen zusammen kommen können. Gleiches
gilt auch für den Wagenplatz Kanal, den der Bezirk Neukölln plant zu
räumen, um dort ein Containerlager zu bauen.

Stattdessen fordern wir Wohnungen für Geflüchtete mit eigenen Zimmern
und einer eigenen Küche. Wir wollen selbst entscheiden mit wem wir in
einer Wohnung leben und ganz normale Nachbarn sein, statt in Lagern
isoliert zu werden. Wir wollen keine Kantinen, die für uns
ungenießbares Essen kochen. Das können wir selbst und dann schmeckt es
auch.
Wohnungen statt Lager! Solidarische Strukturen müssen erhalten bleiben
und aufgebaut werden!

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Call for demonstration: Flats instead of camps – Let’s maintain and
create solidary structures

We – members of „Stop Deportation” – are refugees from different
refugee camps in Berlin who organized autonomously. We are planning a
demonstration for Monday the 4th of July | 5 p.m. from one camp in
Bornitzstraße 102 (close to S/U-Lichtenberg) to the project on
Rigaerstraße 94.

The refugee camp-system in Germany is unacceptable. Conditions in the
shelter for asylum seekers at Bornitzstraße 102 are typical examples of
the situation. 500 people are forced to live together in confined space.
Now even these horrible conditions have worsened. Because of
construction-works on the upper level, people were forced to move from
their tiny rooms in big halls, where they have to sleep and live with
50-60 individuals. 4 persons share together a living space of up to
about 10 m². This is absolutely a lack of privacy.  People who refused
to move, where physically forced to do so.

For some time now we have been asking and demanding to choose what we
eat since the food from the canteen in the camp is always the same and
most of the people don’t like how it tastes. The only alternative is to
register on a list for using the only (!)kitchen, which is only open a
few hours a day for us. It needs 3 days after registration to get a
fixed date. But because we officially receive food, we only get very
little additional money from the Senat. This makes it even more
difficult to cook what we actually want to eat.

Before the eviction of the ‘Kadterschmiede’ in Rigaer94 we cooked there
regularly, so we could decide on our own what to cook and also shared
with guests on a donation basis. This room was not only for us a place
to encounter people and create a solid network, but also for other
discriminated people. It is cynical to evict this center to install a
new camp with the same bad conditions we are fighting against.

We demand to preserve the ‘Kadterschmiede’ as a space of solidarity,
where refugees and activists can come together! We demand the same for
the ‘Wagenplatz Kanal’, which is also threatened of eviction and where
the district is planning to build a container-camp for refugees.

Instead of this we demand flats for refugees with private rooms and
their own kitchens. We want to decide on our own with who and where we
are going to live. We want to be normal neighbors who are no isolated in
refugee-camps. We don’t want canteens that cook uneatable food for us.
We are capable to do it on our own – and it will even taste better!

Flats instead of camps – solidarity structures have to be created and
preserved!

 

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Friedel-Brunch am 03.07. um 13 Uhr

Trotz Fusion findet am Sonntag (03.07.) wie gewohnt der monatliche Brunch von der Friedel für die Friedel in der Friedel statt.  Um 13 Uhr gehts los.

Kommt vorbei und bringt gerne auch was zum Essen mit, damit es ein wahrhaft köstliches, vielseitiges Schemmen wird!

Wir freuen uns auf euch!

12. Kiezversammlung (03.07.) & Offene Kiezgesellschaft #5 (05.07.)

Am Sonntag, den 03.07. um 12 Uhr findet die 12. selbstorganisierte Kiezversammlung in der Manege (Rütlistraße 1-3) in Neukölln statt.

Dabei geht es darum gemeinsam gegen den Ausverkauf unseres Zuhauses, gegen dieVerdrängung aus unseren Kiezen und für das Recht auf Wohnen zu kämpfen.
Für mehr Infos (English, Türkçe Español): http://www.kiezversammlung44.de/
logo44

 

 


OKG#5_Flyer_vorneAm Dienstag, den 05.07. um 19:30 findet die Offenen Kiezgesellschaft #5 in der KollektivBar ES (Pflügerstr. 52, Neukölln) statt.

Diesmal sind zu Gast:

  • KUEKeN, Kreis für Umwelt, Erwachsene, Kinder und ernsthafte Nachhaltigkeit
  • ELENE, Nachbarschaftszentrum Hobrechtstr.

Die offenen Kiezgesellschaft ist dafür da, sich zu begegnen, miteinander ins Gespräch zu kommen und Initiativen aus dem Kiez kennen zu lernen.

Für weitere Infos besucht Facebook

 

[Kiezdemo – 25.Juni] Gegen Verdrängung und Räumungen – Solidarität mit der Rigaer94

Soli R94_smallKiezdemo in Solidarität mit der teilgeräumten Rigaer94 und allen anderen Betroffenen von Verdrängung und denen, die sich dagegen wehren!

25. Juni – 14:00 Uhr – Hermannplatz

Am 22.6. wurde in der Rigaer Str.94 der soziale Treffpunkt „Kadterschmiede“, die angrenzende Werkstatt und der dazugehörige Garten ebenso wie der besetzte Dachboden im Vorderhaus von der Polizei geräumt. Begleitet von enormer Propaganda der Eigentümer, der Polizei sowie der bürgerlichen Presse soll diese Räumung als legitim und sozial verkauft werden. Den Höhepunkt dieser verlogenen Scheiße bildete die Darstellung einer eher harmlosen Schreckschusspistole als tödliche Waffe. Hysterisch stürzte man sich in den ersten Stunden der Räumung auf den angeblichen Pistolenfund, wohingegen das Dementi –wenn überhaupt – kaum wahrnehmbar war. Die Räumlichkeiten sind zwar für´s erste von Bullen und Securitys besetzt, wir sind jedoch vorsichtig optimistisch, dass wir bald wieder den Kulturraum „Kadterschmiede“ besuchen können.

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