Am Sonntag Mittag sehen wir uns sicherlich alle bei der Kiezversammlung 44 in der Rütlistraße 1-3.
Aber für den Abend haben wir auch einen Tipp für euch:
Fühlt euch herzlich eingeladen diesen Sonntag um 17.30 Uhr in die Braunschweigerstr. 53/55 zu kommen. Friedel54 & Friends servieren einen gesunden Linsen-Rote Beete-Salat mit Cashewkernen, sowie eine Kürbislasagne (auch glutenfrei).
Außerdem gibt es einen Vortrag (spanisch mit deutscher Übersetzung) zu den Aufständen in Chile.
Ab 17 Uhr gibt es eine kostenlose anwaltliche Strafrechtsberatung.
Ab 19 Uhr serviert Deine LieblingsVoKü veganes Essen gegen Spende.
Ab 19.30 wollen wir mit der Soligruppe Berlin der Gefangenengewerkschaft GG/BO diskutieren.
Kurz vor dem Tag der politischen Gefangenen (18.03.) und der Mietenwahnsinndemo (28.03.) wollen wir diese besondere Form des “unwürdigen Wohnens” und den Widerstand dagegen thematisieren.
Die GG/BO in Berlin befindet sich gerade in einem Umstrukturierungsprozess und stellt ihre vergangene und zukünftige
Arbeit vor. In einem Input wird die Gruppe darüber sprechen,
warum sie alle Gefangene und nicht nur “ausgewählte” unterstützt,
was Knast mit Armut, Rassismus, Wohnungslosigkeit und Kapitalismus zu tun hat,
und warum es deswegen wichtig ist gegen Knäste und den Staat zu kämpfen.
Kiezversammlung44 am 01.03.2020 – 12 Uhr – Manege, Rütlistr. 1-3
Selbstorganisierte Kiezversammlung zur Wohnkrise in Nord-Neukölln
Kommt am Sonntag, den 01.03.2020, um 12 Uhr zur KV 44 in die Manege in der Rütlistr. 1-3!
Ob Wohnungslosigkeit, Zwangsräumungen oder Spekulation mit Wohnraum – auch mit dem “Mietendeckel” ist für viele Menschen die Wohnsituation immer noch prekär.
Die Kiezversammlung 44 vernetzt aktive Häuser und Mieter:innen, organisiert Aktionen und mobilisert für die Mietenwahnsinn-Demo am 28.03.2020.
Aktuell beschäftigen wir uns mit der Umgestaltung des Hermannplatzes, Umwandlungen in Eigentum und Eigenbedarfskündigungen und Leerstand von Gewerbe. Zudem ist nicht klar, was der Mietendeckel für uns bedeutet. Nur weil er beschlossen ist, heißt das noch lange nicht, dass sich die Vermieter auch daran halten oder dass er nicht wieder zurückgenommen wird. Wie können wir gemeinsam gegen zu hohe Mieten vorzugehen?
Wichtig ist uns, dass wir die Ohnmacht und Vereinzelung brechen. Kollektiv können wir wieder handlungsfähig werden. Wohnen darf keine Ware sein und deswegen dürfen wir uns nicht auf Parteien, Verwaltungen oder Wirtschaftsunternehmen verlassen, die dank Mietenwahnsinn prächtige Profite und Steuereinnahmen verbuchen konnten.
Darum organisieren wir uns unabhängig, gemeinschaftlich und solidarisch.
Themen:
– Aktuelle Viertelstunde
– Karstadt am Hermannplatz
– Vernetzung von Inis und Informationsaustausch
– Wie beteiligt sich Neukölln am europaweiten Aktionstag „Housing for People – not for Profits“? („Wohnen für Menschen – nicht für Profite“) am 28.03.2020
– Aktionsphase: Wir haben Material vorbereitet, damit wir schreiben, organisieren, basteln, singen oder malen können.
Allgemeines zur Kiezversammlung 44
Wer: Alle Nachbar*innen und Bewohner*innen aus Nordneukölln u. angrenzenden Kiezen.
Wo: Jugendclub Manege – Rütlistr.1-3 (Neukölln)
Wann: Immer am 1. Sonntag eines Monats um 12 Uhr
Wednesday | Feb 12, 2020 – 7 PM | Food & Info: On Housing and Migration with Women in Exile @ Ida Nowhere, Donaustr. 79
Talk with Women in Exile
Rising rents, homelessness and racist discrimination especially effect migrants and refugees.
Activists from Womnen in Exile talk about their experiences and demands.
How can we fight together for the human right to housing against capitalist interests and racist structures?
Mittwoch | 08.01.2019 | @ Ida Nowhere, Donaustr. 79
5 PM legal counseling (criminal law) for free
7 PM vegan food for donation by Deine LieblingsVoKü (mexican tacos)
7.45 PM Talk und Discussion with activists of Women in Exile (in engl.)
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Vortrag mit Women in Exile
Steigende Mieten, Wohnungslosigkeit, rassistische Ausgrenzung
betreffen besonders Migrant:innen und Refugees.
Aktivist:innen von Women in Exile erzählen von ihren Erfahrungen und Forderungen.
Dabei stellen wir die Frage:
Wie können wir zusammen das Menschenrecht auf Wohnen
gegen kapitalistische Interessen und rassistische Vorurteile durchsetzen?
Mittwoch | 12.02.2020 | @ Ida Nowhere, Donaustr. 79
17 Uhr kostenlose Strafrechtsberatung
19 Uhr veganes Essen gegen Spende von Deiner LieblingsVoKü (mexik. Tacos)
19.45 Uhr Vortrag und Diskussion mit Aktivist:innen von Women in Exile (auf Englisch)
Hallo,
das neue Friedel54 im Exil-Monatsprogramm ist da.
Zum Ende dieses Monats würden wir aber nochmal die Aufmerksamkeit auf die Obdachlosenzählung unter dem Namen “Nacht der Solidarität” in Berlin legen. Wir fordern Wohnungen für alle, statt den weiteren Ausbau der Elendsverwaltung. Wer von Solidarität spricht, soll von der ungerechten Verteilung von Wohnraum und Eigentum nicht schweigen. Eine tiefergehende Kritik haben wir auf unserem Blog veröffentlicht: Friedel54.noblogs.org
Noch übler ist der jährliche Europäische Bullenkongress in Berlin, wo sich Rüstungs-, Überwachungs- und Securityunternehmen mit Politiker*innen, Grenzmilizen und Polizeien aus ganz Europa treffen. Hier wird die Versicherheitlichung und immer weitere Kontrolle der Gesellschaft vorangetrieben. Was in der Beschreibung astrakt klingt, kriegen wir ganz konkret bei immer effektiveren Grenzkontrollen, Abschiebungen oder auch immer repressiveren Polizeigesetzen und Überwachungsprogrammen zu spüren.
Darum auf die Straße zur Entsichern-Demo am Freitag – 31.01. um 20 Uhr am Wismarplatz. Und besucht den Entsichern-Kongress in der Schule für erwachsenenbildung im Mehringhof – Gneisenaustraße 2a – am 1./2. Februar jeweils ab 10 Uhr. Mehr Infos auf https://entsichern.noblogs.org/
Nach dem eine 32-jährigen Frau in Friedrichshain in ihrer Wohnung von einem Bullen erschossen wurde, richtet sich die Demo nochmal mehr um die tödliche aber vor allem tägliche Gewalt der Cops.
Im Haus Friedel54 selbst steht die Urteilsverkündung im Prozess um ein Transparent an. Eine außergerichtliche Einigung scheiterte, weil dem Vermieter, der Pinehill Sarl, sogar Textstellen des Grundgesetzes zu radikal waren. “Der Markt” zeigt also, was er von demokratischen Institutionen hält. Die Urteilsverkündung erfolgt am 12.02. um 12 Uhr im Raum 3807 des Landgerichts Littenstraße. Mehr Infos im Anhang.
In unserem Monatsprogramm gibt es wieder eine Vielzahl an kostenlosen
Beratungen und Orten zum Selbstlernen:
– Infosecurity-Workshop zur digitalen Selbstverteidigung
(jeden Montag – 19 bis 22 Uhr – Hearts’ Fear, Wildenbruchstr. 24)
– Strafrechtsberatung
(2. Mi im Monat – 17 bis 18.30 Uhr – Ida Nowhere, Donaustr. 79)
– Miet- und Sozialberatung
(2.+ 4. So im Monat – 15.30 bis 17 Uhr – Meuterei, Reichenbergerstr. 58)
Einen schönen Februar wünscht die Friedel54 im Exil!
Ein Mieter der Friedelstraße 54 wurde von der Hausverwaltung abgemahnt, weil er ein Transparent mit der Aufschrift “Friedel54 / M99 / Rigaer / Köpi / Potse / KoZe – Wir bleiben Alle! – Soziale und widerständige Orte schaffen und erhalten” an seinem Balkon zu hängen hat. Seit Jahren läuft ein Rechtsstreit deswegen. Sowohl Amts- als auch Landgericht gaben dem Mieter in den ersten Verfahren Recht. Doch der Bundesgerichtshof ließ die Revision der Luxemburger Briefkastenfirma „Pinehill Sarl“ zu. Am Mittwoch, 19.02.2020 um 9 Uhr, wird nun das Urteil im Landgericht in der Littenstraße in Berlin-Mitte gesprochen.
Während der Revisionsverhandlung vor dem Landgericht am 20.11.19 argumentierte der Anwalt der Luxemburger Briefkastenfirma, das Transparent würde den Wert der Immobilie um ca. 20% senken, weshalb das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung außer Kraft gesetzt werden solle. Allerdings will der Eigentümer das Haus derzeit gar nicht verkaufen. Außerdem wurden gerade in den letzten 3 Jahren, in denen das Transparent hängt, Mietverträge mit deutlich höheren Mieten abgeschlossen, als in der Vergangenheit.
Weiterhin argumentieren die Eigentümer, sie wollen nicht länger als „Verdränger“ dastehen. Der Text des Transparents würde den Eindruck erwecken, “der Grundstückseigentümer missachte Mieterinteressen“.
Matthias Sander, Pressesprecher des zwangsgeräumten Kiezladens „Friedel 54“ kommentiert: “Wir als ehemalige Mieter*innen des Hauses wissen, dass dieser Eigentümer Mieter*interessen missachtet. Für ihn zählt nur der Profit.” Ferner stellt er fest: “Wenn ein Vermieter seinem Mieter verbietet ein Transparent mit der Aufschrift “Wir bleiben alle!” aufzuhängen, erweckt das bei uns den Eindruck, er wolle nicht, dass alle Mieter*innen bleiben.”
Am Ende der Revisionsverhandlung stand zunächst der Versuch einer außergerichtlichen Vergleichsverhandlung. In dieser schlug der Mieter den Eigentümern 3 neue Textvorschläge für ein kleineres Transparent vor. Wie nicht anders zu erwarten, hat die anwaltliche Vertretung der Briefkastenfirma Pinehill alle unterbreiteten Vorschläge abgelehnt. Darunter auch den Vorschlag Artikel 15 des Grundgesetzes auf das Transparent zu schreiben.
Dazu Matthias Sander: “Ein Unternehmen, dass Recht und Gesetz einsetzt, wenn es nützt, aber Grundgesetzartikel als zu radikale Meinungsäußerung einstuft; das ist symptomatisch für den zutiefst autoritären Charakter, der aktuellen neoliberalen Stadtentwicklung. Nicht verwunderlich, dass unter fadenscheinigen Gründen, die Meinung der eigenen Mieter*innen mundtot gemacht werden soll. Echte Demokratie muss auch im Wirtschaftsleben wirksam sein. Daher plädieren für die einzig vernünftige Lösung: Briefkastenfirmen zu enteignen und deren Häuser zu vergesellschaften. Unter anderem dafür werden wir am 28.03.2020 am europaweiten Housing Action Day auf die Straßen gehen.”
Darstellungen des Konflikts und zu den letzten Verhandlungstagen wurden bereits hier veröffentlicht:
friedel54.noblogs.org/post/2019/11/15/w…
www.neues-deutschland.de/artikel/112892…
taz.de/Prozess-wegen-Mietertransparent/…
Vor kurzem wurden die Zahlen der Obdachlosenzählung des Senats veröffentlicht. Es hat sich leider voll und ganz bestätigt, was zu befürchten war. Anstatt das Übel bei den Wurzeln zu packen, wird so getan, als ob die Verwaltung der Obdachlosigkeit schon die Lösung des Problems sei. Die Zählung fand zudem zu einer Zeit statt, als Corona noch kein Thema war. Die Forderung nach Wohnungen für alle hat durch den Slogan “Stay at home” nochmals an Bedeutung gewonnen! Hiermit wollen wir nochmals auf unsere Veröffentlichung aus dem Januar hinweisen. Insbesondere den letzten Absatz wollen wir euch ans Herz legen. Es hat sich leider nichts verbessert:
Asyl für Obdachlose!
Und stehst du einmal am Ende
und hast keine Bleibe, kein Brot –
dann falte zufrieden die Hände,
man sorgt für deine Not.
Es gibt für solche Zwecke
ein Asyl – da findet der Mob
ein eisernes Bett, eine Decke
und einen alten blechernen Topp.
Hast du dein ganzes Leben
geschuftet wie ein Vieh;
und gehts dir im Alter daneben,
entläßt dich die Industrie –:
dann heißt es noch lang nicht: Verrecke!
Der Staat gibt dir sachlich und grob
ein eisernes Bett, eine Decke
und einen alten, blechernen Topp.
Manche auf diesem Planeten
leben bei Sekt und Kapaun.
Ja, solln sie vielleicht dem Proleten
einen Palast aufbaun –?
Andre verrecken im Drecke.
Du hasts noch gut – na, und ob!
Du hast im Asyl eine Ecke,
ein eisernes Bett, eine Decke
und einen alten blechernen Topp!
Wohltaten, Mensch, sind nichts als Dampf.
Hol dir dein Recht im Klassenkampf –!
Kurt Tucholsky – 1928
Berlin hat ein großes Problem zurückbekommen. Manche nennen dieses Problem Mietenwahnsinn, andere wiederum Wohnungsknappheit. Die Angst den eigenen Wohnraum zu verlieren ist allgegenwärtig geworden. Für viele ist diese Angst bittere Realität. So gibt es immer mehr wohnungslose Menschen in Berlin. Diese sollen vom 29. auf den 30. Januar von mehr als 4000 Freiwilligen und hunderten Sozialarbeiter*innen gezählt und befragt werden. Ziel ist es, so die Senatsverwaltung, die Angebote zu verbessern und die Verwaltung zu vereinheitlichen. Das ganze nennt sich dann Nacht der Solidarität. Wir denken es ist an der Zeit praktische Solidarität mit Obdachlosen zu üben, allerdings nicht mit dieser Zählung. Wir kritisieren diese scharf, da sie das Problem nicht ernst nimmt, sondern eine Elendsverwaltung fordert und fördert.
Stattdessen schlagen wir vor das Eigentum an Wohnraum abzuschaffen. Obdachlosigkeit muss nicht sein, wenn wir Zwangsräumungen unmöglich machen, Spekulant*innen enteignen und Wohnungen in Eigenregie gerecht verteilen. Das Recht auf Wohnen darf nicht an Pässe, an die dicke des Portmonaies oder der Gunst von Verwaltungen und Eigentümer*innen abhängen. Deshalb appellieren wir an die Macht der Solidarität.
Termine: Protestmahnwache vom Wohnungslosenparlament | vor dem Roten Rathaus (S-/ U-Alexanderplatz)
Start: 29.01. | 14 Uhr // Ende: 30.01. | 22:00 Uhr
Aktionswoche gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn | berlinweit
20.03. – 28.03.
Housing Action Day und Großdemonstration gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn
28.03. | 13 Uhr | Potsdamer Platz
Selbstorganisierte Kiezversammlung zur Wohnkrise in Nord-Neukölln
Kommt am Sonntag, den 02.02.2020, um 12 Uhr zur KV 44 in die Manege in der Rütlistr. 1-3!
Die Auswirkungen der Berliner Stadtpolitik der letzten Jahrzehnte sind in unseren Kiezen deutlich spürbar. Unsere Kiezkneipen und Spätis verschwinden, die Mieten steigen ins Absurde, so dass an Umzug gar nicht mehr zu denken ist und in der U-Bahn und vor Supermärkten fragen jedes Jahr mehr Obdachlose und Arme nach Geld. Neubauten entstehen fast nur für Reiche oder windige Start-Ups. Gleichzeitig werden Besetzungen von Leerstand, aber auch langjährige Mieter*innen brutal geräumt.
Was die Bewohner*innen der jeweiligen Kieze wollen, interessiert in dieser Stadt keinen. Das spiegelt sich unter anderem am Hermannplatz wider, wo Investor*innen Abriss und Neubau des Karstadt planen. Aber auch durch die drohende Räumung der Kiezkneipe „Syndikat“ ist bspw. der Schillerkiez am Kochen.
Wir sind also nicht allein mit den Problemen der Verdrängung. Wir müssen nur aus der Isolation herauskommen und uns gemeinsam für eine bessere Stadtpolitik engagieren. Fernab von Parlament und Wirtschaft.
Selbstorganisiert und Solidarisch.
Im Januar entstanden zahlreiche Ideen, was wir in den nächsten Wochen und mit Blick auf den europaweiten Housing Action Day am 28.03.2020 auf die Beine stellen können. Wir hoffen es kommen wieder viele, damit wir weiter machen können. Wir haben dieses Mal zahlreiches Material vorbereitet, damit wir im zweiten Teil der Versammlung wirklich schreiben, organisieren, basteln, singen und malen können.
Themen:
– Aktuelle Viertelstunde
– drohende Räumungen im Kiez
– Karstadt am Hermannplatz
– Wie beteiligt sich Neukölln am europaweiten Aktionstag „Housing for People – not for Profits“? („Wohnen für Menschen – nicht für Profite“) am 28.03.2020
Allgemeines zur Kiezversammlung 44
Nachbarschaftlich und solidarisch gegen:
Willkürliche Mieterhöhung
Umwandlung in Eigentum
Modernisierung – Luxussanierung
Wer: Alle Nachbar*innen und Bewohner*innen aus Nordneukölln u. angrenzenden Kiezen.
Wo: Jugendclub Manege – Rütlistr.1-3 (Neukölln)
Wann: Immer am 1. Sonntag eines Monats um 12 Uhr
Sound of Christmas -Aktion in Solidarität mit den Menschen in Nord-Ostsyrien
In der Woche vor Weihnachten waren wir als F54 in Solidarität mit Rojava in Berlin unterwegs.
Wir haben in der Vorweihnachtszeit (zugegeben vielleicht etwas naiv) bei Bundestagsabgeordneten an das appelliert, was in christlichen Kreisen „Nächstenliebe“ genannt wird. – Wir nennen das übrigens Solidarität. –
Bei Kundgebungen vor den Büros der Abgeordneten haben wir die Geräusche von Waffen aus deutscher Produktion abgespielt, um daran zu erinnern, dass ihr ganzjähriges politisches Handeln tödliche Konsequenzen hat.
Mit dieser Aktion wollten wir zum einen den Umsatzrekord deutscher Rüstungsexporte im Jahr 2019 skandalisiseren. Zum anderen wollten wir unsere Solidarität mit der Revolution in Rojava ausdrücken. YPG/YPJ und SDF waren es, die für die gesamte Weltbevölkerung Daesh in Syrien bekämpft und besiegt haben. Sie sind es nun, die um ihr Leben fürchten müssen, da islamistische Banden und die türkischen Armee sie mit deutschen Waffen jagen. Deshalb ist es uns wichtig nicht tatenlos zuzuschauen, sondern uns an Aktionen von RiseUp4Rojava, sowie Women Defend Rojava zu beteiligen. Auch im nächsten Jahr und gerne mit euch zusammen!
Für Selbstverwaltung und Emanzipation. In Rojava und überall!
Mehr dazu im Video.
